Kaufrecht  

Kurzfristige Untersuchungs- und Rügepflicht auch bei Arbeit nach Maß?
1. Ein Werklieferungsvertrag (BGB § 651) liegt auch dann vor, wenn der Baustoff nach Aufmaß herzustellen ist.
2. Missachtet der Bauunternehmer hinsichtlich des angelieferten Baustoffes seine Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 Abs. 1, 2 HGB, verliert er jegliche Gewährleistungsansprüche.

OLG Nürnberg, Urteil vom 11.10.2005 - 9 U 804/05
BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - VII ZR 255/05 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)

BGB §§ 437 ff , 651; HGB §§ 343, 371 ff, 377, 381 Abs. 2


Kurzkommentar:

Beim Werklieferungsvertrag (WLV) kommen beim Handelskauf (beide VP sind als Kaufleute iSd HGB anzusehen) die §§ 371 ff HGB zur Anwendung. Die Untersuchungspflicht ist nicht nur eine Sicht- sondern auch eine einfache technische Kontrolle.